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Alles was Recht ist

Ob Genehmigungen für Stallanlagen, Beschäftigung von Arbeitnehmern oder Verkehrssicherungspflicht: Wir helfen Ihnen, rechtliche Regelungen der Land- und Forstwirtschaft zu verstehen.

Getreidefeld mit Paragrafen
Jeka84, J. Priewe / Fotolia.com

Damit Sie nicht aus Unkenntnis gegen geltende Vorschriften verstoßen, geben wir eine Reihe von Veröffentlichungen heraus, die Ihnen einen leichteren Zugang zu den jeweiligen Inhalten ermöglichen. Darüber hinaus greifen wir auf dieser Seite aktuelle Rechtsänderungen in Land- und Forstwirtschaft, Garten- und Weinbau auf.

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24. August 2016

BVD-Verordnung verschärft

Kälber werden früher untersucht

Kalb steht im Stall auf Stroh

Das BVD-Virus, das zu den Pestviren gehört, wird seit 2011 staatlich bekämpft. Damals wurden in knapp 8.000 Betrieben rund 24.000 infizierte Rinder gefunden. Im Jahr 2015 waren es nur noch 566 Betriebe und 1.718 Rinder. Jährlich ging der Anteil der dauerhaft mit dem BVD-Virus infizierten Kälber (Dauerausscheider oder PI-Tiere) die große Virusmengen ausscheiden, um die Hälfte zurück und liegt inzwischen bei nur noch 0,05 Prozent (2011: 0,5 Prozent).

Die Kehrseite dieses Erfolges: Immer weniger Rinder haben Antikörper gegen das Virus und sind empfänglicher für Neuinfektionen. Der Gesetzgeber will deshalb mit der neuen Verordnung, die seit dem 20. April 2016 gilt, möglichst schnell die noch vorhandenen infizierten Tiere finden. Deshalb wurde die Untersuchungsfrist für neugeborene Kälber von sechs Monaten auf einen Monat verkürzt. Damit bleibt weniger Zeit, in der sie andere Tiere infizieren können.
 

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aid-Medien mit Infos zum Thema Recht

Klicken Sie sich durch den folgenden Medien-Slider und erfahren Sie, in welchen aid-Medien Rechtsfragen aus Land- und Forstwirtschaft sowie Garten- und Weinbau behandelt werden:

Medientitel Tiergesundheit
Tiergesundheit

Anzeigepflichtige Tierseuchen (Heft)
Tiergesundheitsgesetz mit Verordnung über anz.-pfl. Tierseuchen
Arzneimittelrecht für Nutztierhalter (Heft)
Arzneimittelgesetz mit den entsprechenden Verordnungen
Eutergesundheit - Grundlage der Qualitätsmilcherzeugung (Heft)
Gesetzliche Anforderungen an Qualitätsmilch: Verordnung (EG) Nr. 178/2002, 852/2004, 853/2004 und 854/2004
Meldepflichtige Tierkrankheiten (Heft)
Tiergesundheitsgesetz mit Verordnung über meldepfl. Tierkrankheiten
Schweinehaltungshygieneverordnung (Heft)
Medienslide Berufe
Agrarberufe

Die Grünen 14 - Vierzehn Ausbildungsberufe im Agrarbereich (Heft)
Berufsbildung im Gartenbau Ausbildung - Fortbildung - Studium (Heft) 
Berufsbildung im Weinbau: Ausbildung - Fortbildung - Studium (Heft)
Berufsbildung in der Pferdewirtschaft (Heft)
Berufsbildung in der Forstwirtschaft (Heft)
Berufsbildung Fachkraft Agrarservice (Heft)
Berufsbildung in der Landwirtschaft (Heft)

in allen Medien: Berufsbildungsgesetz, Verordnungen über die Berufsausbildung
Medientitel Verkehr
Straßenverkehr und Fahrzeuge

Landwirtschaftliche Fahrzeuge im Straßenverkehr (Heft)
Straßenverkehrsrecht, STVO, STVZO, FahrerlaubnisV, Gesetz zur Berufskraftfahrerqual. (BKrfFQG)
Sicher transportieren in der Land- und Forstwirtschaft (Heft)
Straßenverkehrsrecht, STVO, STVZO, FahrerlaubnisV, Gesetz zur Berufskraftfahrerqual. (BKrfFQG)
Sicher fahren in der Land- und Forstwirtschaft (Medienpaket)
Straßenverkehrsrecht, STVO, STVZO, FahrerlaubnisV, Gesetz zur Berufskraftfahrerqual. (BKrfFQG)
Führerschein Finder (App)
FahrerlaubnisV
Medientitel Tierhaltung
Tierhaltung

Aufstallungsformen für Kälber (Heft)
Baugesetz, TierschutznutztierhaltungsVO, TierschutzG
Landwirtschaftliche Gebäude zukunftsorientiert planen, landschaftsgerecht und nachhaltig bauen (Broschüre)
Baugesetz, BaunutzungsVO, BImSchG, BNatSchG, UVPG, SchweinehaltungsVO, TierschutzG, WasserhaushaltsG, TA Luft, Lärm
Sichere Weidezäune (Heft)
TierSchNutzV, Haftung des Tierhalters, StVO, Unfallverhütungsvorschrift "Tierhaltung" u.a.
Medientitel Pflanzenschutz, Wein, Hygiene, Ökolandbau
Pflanzenschutz, Hygiene, Weinrecht, Ökolandbau

Pflanzenschutzgeräte sachgerecht befüllen und reinigen
PflSchG, EU-Richtlinie 2006/118/EG zum Grundwasserschutz, VerpackV
Sprühgeräte im Obstbau sachgerecht einsetzen (Video auf DVD)
Pflanzenschutzgesetz
Ökologischer Landbau - Grundlagen und Praxis (Heft)
EU-Rechtsvorschriften für den ökologischen Landbau
Ratten und Hausmäuse - Sachgerechte Nagetierbekämpfung (Heft)
TierSG; TierSchG, PflSchG, IfSG u.a.
 Das Weinrecht 2016 (Heft)
 Deutsches und EU-Weinrecht
 
Medientitel Boden
Bodenschutz und Düngung

Gute fachliche Praxis Bodenbewirtschaftung und Bodenschutz (Broschüre)
Bundes-Bodenschutzgesetz
Bodenschonendes Befahren mit landwirtschaftlichen Maschinen - Gute fachliche Praxis (Video auf DVD)
Bundes-Bodenschutzgesetz
Kompost in der Landwirtschaft (Heft)
Rechtliche Rahmenbedingungen für den Kompostanwender (Bioabfallverordnung, Düngemittelverordnung)
Gute fachliche Praxis der Stickstoffdüngung (Heft)
Düngeverordnung
Medientitel Soziale Fragen der Landwirtschaft
Soziale Fragen rund um Hof und Familie

Ehe- und Erbrecht in der Landwirtschaft (Heft)
Erbrecht nach BGB, Eherecht, Sozialrecht
Hofübergabe und Existenzgründung (Heft)
Höfeordnung, Erbrecht nach BGB, weitere Rechtsgebiete
Private Altersvorsorge - Luxus oder Notwendigkeit? (Heft)
Sozialrecht, Vertragsrecht
Handbuch sozio-ökonomische Beratung - I/2016 (DVD)
Arbeits- und Sozialrecht + angrenzende Rechtsgebiete
Medientitel Bauen und Energie
Erneuerbare Energien und Baurecht

Biogasanlagen in der Landwirtschaft (Heft)
EEG, BauGB, BImSchG, BioabfallVO, DüngeVO, DüngemittelVO
Zukunftsorientierte Biogasanlagen (Video-DVD)
Siehe Heft Biogasanlagen i.d. Landw.
Rechtsfragen beim landwirtschaftlichen Bauen (Heft)
BauGB, BaunutzungsVO, BImSchG, BNatSchG, UVPG, SchweinehaltungsVO, TierschutzG, WasserhaushaltsG, TA Luft, Lärm
Landw. Gebäude  (Broschüre)
Siehe Heft: Rechtsfragen b. lw. Bauen
Erneuerbare Energien aus der Landwirtschaft (Medienpaket)
Erneuerbare Energien Gesetz (EEG)
Medientitel Versicherungen Steuern
Steuern, Versicherung, Rechtsform und Beschäftigung

Beschäftigung von Arbeitnehmern in Land-, Forstwirtschaft und Gartenbau (Heft)
Arbeits- und Sozialrecht, Tarifrecht, weitere Rechtsgebiete
Rechtsformen landwirtschaftlicher Unternehmen (Heft)
BGB, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht
Besteuerung der Land- und Forstwirtschaft (Heft)
Steuerrecht mit landwirtsch. Bezug
Versicherungen in der Landwirtschaft (Heft)
Versicherungsrecht, Recht der AGBen, Vertragsrecht
Medientitel Forst und Jagd
Forst, Jagd und Landentwicklung

Rahmenvereinbarung für den Rohholzhandel in Deutschland (RVR)
BGB, (HGB)
Forstliches Vermehrungsgut Informationen für die Praxis (Heft)
FoVG mit Verordnungen
Verkehrssicherungspflicht der Waldbesitzer (Heft)
BGB + Rechtsprechung
Wichtige Forstschädlinge erkennen, überwachen und bekämpfen (Heft)
PflanzenschutzG
Landentwicklung durch Flurneuordnung - Instrumente und Verfahrensarten (Heft)
FlurbG, LwAnpG
Jagdgenossenschaften - Aufgaben im Jagdrechtssystem (Heft)
BJagdG
Medientitel Direktvermarktung
Direktvermarktung und Gästebewirtung

Achten Sie aufs Etikett! - Kennzeichnung von Lebensmitteln (Heft)
Lebensmittelrecht
Kennzeichnungsvorschriften für Gemeinschaftsverpflegung und Gastronomie (Heft)
Europ. LM-InformationsVO, Europ. LM-Basisverordnung, LFGB u.a. 
Wichtige Bestimmungen des Lebensmittelrechts für Gastronomie und Gemeinschaftsverpflegung (Heft)
Lebensmittelrecht, Lebensmittelrechtl. Prinzipien

 

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Alles was Recht ist

Medienshop-Tipp

Flyer Alles was Recht ist

Rechtschaffen zu arbeiten ist nicht leicht, wenn andere immer mehr Rechte schaffen. Der aid hilft, indem er Rechtsgrundlagen für landwirtschaftliches Wirtschaften verständlich macht. Dieser Flyer gibt einen Überblick. mehr...

Junger Fischwirt bei der Arbeit auf einem kleinen Boot im See
Ruhrverband

Ab dem 1. August dieses Jahres gilt eine neue Ausbildungsverordnung für den Beruf des Fischwirts. Sie löst die alte Rechtsvorschrift aus dem Jahre 1972 ab.

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Wolfmutter mit einen Welpen vor Waldkulisse
iStock.com / sparhawk4242
Alles was Recht ist

Neues Wolf-Zentrum

Der Bund hat eine „Dokumentations- und Beratungsstelle Wolf“ eingerichtet. Sie dient als Anlaufstelle für Fachbehörden der Bundesländer, die für die Umsetzung des Wolfsschutzes zuständig sind.

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Aufkleber mit Informationen über Pflanzenschutzspritzen-TÜV
Landpixel.de

Viele Pflanzenschutzgeräte müssen in diesem Halbjahr wieder zur Kontrolle. Dies gilt für alle Spritzen, die letztmals vor dem 6. Juli 2013 geprüft wurden. Bei Verstößen drohen Bußgelder.

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Schlepper mit Güllefass und Schleppschläuchen bringt Gülle aus, die von Schlepper mit Pflug eingearbeitet wird
countrypixel / Fotolia.com

Prallteller zum Ausbringen von Gülle sind eigentlich schon seit 2007 verboten. Allerdings galt noch eine Übergangsfrist, die zum 1. Januar 2016 auslief.

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Alles was Recht ist

Alterssicherung wird teurer

Zwei alte Männer sitzen auf einer Bank vor einem Holzstapel
lunaundmo / Fotolia.com

In der landwirtschaftlichen Sozialversicherung sind zu Jahresbeginn einige Änderungen in Kraft getreten. Dazu gehören höhere Beiträge für die Alterssicherung und für die Pflegekasse.

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Alles was Recht ist

Weingesetz wurde geändert

Weinreben an der Moselschleife bei Trittenheim
aid

Im Juli 2015 hatte der Bundestag eine Änderung des Weingesetzes verabschiedet, die nun seit dem 1. Januar 2016 gilt.

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Rot markierter Holzstamm im Wald
Rainer Schretzmann, aid

Nach langen Verhandlungen ist 2015 die Rahmenvereinbarung für den Rohholzhandel in Deutschland, kurz RVR, in Kraft getreten.

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Grüner Anhänger, die Ansicht von hinten
landpixel.de

Anhänger in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben sind unter gewissen Bedingungen von der Zulassungspflicht befreit. Welche dies sind, erfahren Sie hier.

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Alles was Recht ist

Gesetzlicher Mindestlohn

Erntehelfer im Erdbeerfeld
iStock.com / Wicki

Auch landwirtschaftliche Betriebe kommen langfristig nicht am Mindestlohn vorbei. Übergangsregelungen sollen jedoch helfen, die negativen Auswirkungen etwas abzumildern.

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Großes Quellefass im Einsatz
countrypixel / Fotolia.com

Einer der wichtigsten Grundsätze der guten fachlichen Praxis ist, dass alle Düngungsmaßnahmen nach Art, Menge und Zeit auf den tatsächlichen Bedarf der Pflanzen abgestimmt werden.

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Tierarzt im Hühnerstall
Branex / Fotolia.com

Mit dem Antibiotika-Minimierungskonzept des 2014 novellierten Arzneimittelgesetzes will die Bundesregierung den Antibiotika-Verbrauch auf ein therapeutisch unverzichtbares Maß reduzieren. 

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Verkehrsschild mit Traktor
Becky Stares

Land- und Forstwirte müssen im Umgang mit Fahrzeugen eine ganze Reihe Vorschriften im Blick haben. Der aid informiert in diesem Artikel über die aktuellesten Änderungen im Verkehrsrecht.

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Alles was Recht ist

Agrar Trucks

Agrar Truck
Martin Vaupel

Sattelzugmaschinen mit Sattelkupplung können jetzt als land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen beschrieben werden. Darauf weist der TÜV Nord hin.

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Audio-Slideshow: Konflikte beim Bauen vermeiden

Wer in der Landwirtschaft bauen möchte, muss eine Reihe von Vorschriften beachten. Welche rechtlichen Vorgaben zu beachten sind und wie Konflikte im Vorfeld vermieden werden können, dazu gibt Volkmar Nies, Justiziar der Landwirtschaftskammer NRW und Autor des aid-Hefts „Rechtsfragen beim landwirtschaftlichen Bauen“ in der folgenden Audio-Slidehow Auskunft.

Smartphone zeigt die Führerschein App
vvoe / Fotolia.com

Nicht nur Azubis, sondern auch erfahrene Landwirte und Ausbilder wissen häufig keinen Rat, wenn es darum geht, welche Fahrerlaubnissklasse für welchen Zweck nötig ist. Die aid-App kann helfen.

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Paragraf
FM2 / Fotolia.com

Webtipp

Gesetze rund um die Land- und Forstwirtschaft

Auf dieser Internetseite finden Sie Zugriff auf zahlreiche Gesetzestexte aus den Bereichen Landwirtschaft, Jagd, Forstwirtschaft und Fischerei.

Hier geht es zur Seite www.rechtliches.de