Springe direkt zum Inhalt , zum Menü .

Baugenehmigung für Biogasanlagen

Wer eine landwirtschaftliche Biogasanlage errichten möchte, muss ausreichend Fläche zum Anbau der Biomasse nachweisen können. Ansonsten kann die Gemeinde den Bau verhindern.

Fermenter Biogasanlagen
countrypixel / Fotolia.com

Schlechte Erfahrungen beim Bau für eine Biogasanlage machte kürzlich ein landwirtschaftlicher Betrieb in Nordrhein-Westfalen. Obwohl ihm bereits eine Baugenehmigung für eine Biogasanlage im Außenbereich vorlag, reichte die Gemeinde eine Klage ein. Es fehle ein schlüssiger Nachweis, dass die verwendete Biomasse überwiegend aus dem eigenen Betrieb stamme.

Konkrete Angaben zu den Anbauflächen nötig

Der bauwillige landwirtschaftliche Betrieb hatte in seinen Bauantragsunterlagen angegeben, dass die erforderliche Biomasse (Zuckerrüben und Pferdemist) für den Betrieb der Biogasanlage aus dem eigenen Betrieb und aus nahe gelegenen Betrieben stammen sollte. Allerdings blieb unklar, auf welche Anbauflächen der Betrieb konkret zurückgreifen konnte. In seinen Pachtunterlagen gab er lediglich die Pachtdauer und die Größe der Flächen an. Angaben über die Fruchtfolgegestaltung fehlten. Betreiber einer Biogasanlage müssen aber konkrete Angaben über deren Lage und Beschaffenheit machen: Die Flächen dürfen nur im Umkreis von 15 bis 20 Kilometer um die Biogasanlage liegen und sollten eine Fruchtfolgegestaltung ermöglichen.

Nach Überprüfung aller Unterlagen stellte das zuständige Gericht fest, dass die Herkunftsnachweise für die Biomasse unzureichend waren. Die Richter konnten nicht prüfen, ob die gepachteten Flächen für den Anbau der Zuckerrüben geeignet waren und nah genug am Betrieb lagen. Daraufhin wurde die Baugenehmigung als rechtswidrig erklärt.

Welche grundlegenden rechtlichen Vorschriften bei Bauvorhaben zu beachten sind, darüber informiert das aktualisierte aid-Heft "Rechtsfragen beim landwirtschaftlichen Bauen".

Autorin: Carmen Menn, Bonn |

als hilfreich bewerten 0 Versenden
Biogasanlage Fermenter
aid
Bauen, Energie, Technik

Biogas

Biogas entsteht durch die Vergärung organischer Stoffe wie Gülle oder Biomasse unter Ausschluss von Sauerstoff. Blockheizkraftwerke wandeln das Gas in Strom und Wärme um.

mehr...

Lesen Sie auch

Bauen ohne Konflikte: Tipps vom Rechtsexperten Volkmar Nies Erneuerbare Energien am Markt: Vermarktung wird Pflicht Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014: 10 Fragen und Antworten für energieerzeugende Landwirte
Landwirtschaft

Alles was Recht ist

Getreidefeld mit Paragrafen
Jeka84, J. Priewe / Fotolia.com

Ob Genehmigungen für Stallanlagen, Beschäftigung von Arbeitnehmern oder Verkehrssicherungspflicht: Wir helfen Ihnen, rechtliche Regelungen der Land- und Forstwirtschaft zu verstehen.

mehr...
Rechtsfragen beim landwirtschaftlichen Bauen

Medienshop-Tipp

Heft Rechtsfragen beim landwirtschaftlichen Bauen

Die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Gebäudes unterliegt zahlreichen Regelungen. Neben dem Bauplanungsrecht, das sich im Baugesetzbuch findet, müssen weitere Rechtsgrundlagen beachtet werden. mehr...